„Vor Gericht und auf Hoher See ist man in Gottes Hand“ Den tieferen Sinn dieser Worte erkennen viele Unternehmen erst, wenn es zum Rechtsstreit mit Vertragspartnern kommt.
Gerichtsverfahren können über mehrere Instanzen gehen und Entscheidungen erst nach jahrelangem Gezerre gefällt werden. Wieviel Zeit schon vor Verfahrensbeginn verstreicht, hängt von der Belastung des zuständigen Gerichts ab. Noch komplexer wird die Situation bei Rechtsstreitigkeiten mit ausländischen Gegnern. Anderes Verständnis von Vertragsinhalten, unterschiedliche Handelsbräuche, etc. können zu Fallstricken werden – von Unterschieden in den Rechtssystemen ganz zu schweigen. All das kann für Unternehmen im schlimmsten Fall existenzgefährdend werden.
Viele unserer Kunden arbeiten profitabel mit internationalen Geschäftspartnern zusammen. Die Formulierung der Vertragspassage „Geltendes Recht und Gerichtsstand“ verdient daher besondere Aufmerksamkeit.
In internationalen Streitfällen favorisieren viele Firmen inzwischen Schiedsgerichte.
Der englische Begriff Arbitration bezeichnet, was auf deutsch als Internationales Schiedsgerichtsverfahren bezeichnet wird. Bereits seit 1958 regelt eine UN-Konvention die Minimalstandards hierfür. Schiedsgerichte haben eine Gerichtsordnung, eine Verfahrens- und Gebührenordnung und ihre Urteile sind international vollstreckbar. Gegenüber behördlichen Institutionen arbeiten Schiedsgerichte häufig schneller und kostengünstiger. Geltendes Recht, der Ort des Verfahrens und die Sprache sind individuell frei vereinbar.
Die streitenden Kontrahenten sind auch während eines Verfahrens vor allem auf ihre weitere Geschäftstätigkeit fokussiert. Besonders wichtig ist vielen Firmen daher oft der Faktor Vertraulichkeit: Weitere Kunden sollen nicht verunsichert werden und Wettbewerber sollen keine Vorteile aus den verhandelten, sensiblen Geschäftsinformationen ziehen können. Da ist es praktisch, dass Schiedsverfahren grundsätzlich nichtöffentlich durchgeführt werden können, während ein staatliches Gericht normalerweise öffentlich verhandelt. Ein weiterer feiner Unterschied: Die Richter sind sehr häufig Fachleute für die jeweiligen Branchen der Kontrahenten und daher mit den besonderen Rahmenbedingungen von deren Geschäftstätigkeit stärker vertraut.
Einige Nachteile: Je geringer der Streitwert, desto teurer sind Schiedsgerichte meist gegenüber staatliche Gerichten. Einzelne Länder, beispielsweise China oder Russland, akzeptieren keine Entscheidungen ausländischer Schiedsgerichte. Solche Besonderheiten müssen die Vertragsparteien berücksichtigen. Für die Formulierung der Vertragsklauseln hinsichtlich Arbitration bieten mittlerweile alle internationalen Schiedsinstitutionen entsprechende Hilfen und Mustervorlagen an.
Unter Beachtung des der Besonderheiten des Geschäftsumfeldes getroffene, von allen Streitparteien annehmbare Urteile erhöhen die Akzeptanz der Schiedsgerichte und damit ihre Reputation. Ist sich ein Partner unsicher, ob er einer einer Schiedsgerichtsklausel zustimmen will, könnte er versuchen zu vereinbaren, dass jede Vertragspartei bei Nichteinverständnis mit dem Urteil des Schiedsverfahrens immer noch ein staatliches Gericht anrufen kann. Dies würde im Konfliktfall den Anreiz für Kläger, Beklagten und Gericht noch verstärken, zu ausgewogenen Urteilen zu finden.
Verfahren hinter verschlossenen Türen stehen mitunter in der Kritik, je größer die gesellschaftlichen Auswirkungen der dort gefällten Urteile sind und ein vermeintlicher Mangel an (von der Öffentlichkeit vermisster) Transparenz wahrgenommen wird. Eine seriöse, professionelle Unternehmenskommunikation kann dabei helfen, das Image der Kontrahenten und die Akzeptanz für die gefällten Entscheidungen zu stärken.
Fazit:
- Für Unternehmen könnte die Akzeptanz der Schiedsgerichtsklausel in Verträgen unter Umständen eine zeitsparende und verlässliche Alternative darstellen – insbesondere, wenn sie mit ausländischen Geschäftspartnern zusammenarbeiten.
- Vor jedem Rechtsstreit lohnt es sich jedoch zu bedenken: Was auch immer ein Richter als Aussenstehender im besten Fall entscheidet – dasselbe hätten die Widerstreitenden selbst auch gekonnt, wenn sie ehrlich zu sich sind. Sie sollten sich daher vor Augen halten, warum sie sich ursprünglich als Partner zusammengefunden haben: Um zum gegenseitigen Vorteil Probleme zu lösen!
- Die Pflege persönlicher Beziehungen muss daher zu den Stärken der handelnden Personen in jedem Unternehmen gehören, dies kann im Konfliktfall dabei helfen, Streitigkeiten zu vermeiden und Missverständnisse auszuräumen. Denn Ursachen für Konflikte liefert der Alltag zuhauf!
Änderungen von Strategien, technischer Fortschritt, Markt- und Wettbewerbseinflüsse können es erfordern, dass Unternehmen neue Wege gehen, unter Umständen auch getrennte Wege. Alltagsrisiken wirksam zu managen und dem Unternehmen permanent neue Perspektiven zu eröffnen ist Aufgabe der Führungskräfte der Unternehmen. Dazu gehört auch, Konflikte professionell zu entscheiden – und zwar nur in Ausnahmen auf juristischem Wege.
AUXILIANT unterstützt Unternehmen professionell bei der Suche nach zuverlässigen Lieferanten im In- und Ausland und bei Ihrem Lieferantenmanagement. In allen rechtlichen Belangen empfehlen wir generell vor jeder Entscheidung, individuell zum Sachverhalt passende, professionelle juristische Beratung in Anspruch zu nehmen.